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Spahn kitisiert Krankenkassen wegen hoher Rücklagen

Kritik an den Krankenkassen

Der Gesundheitsminister fordert Beitragssenkungen, das Bundesversicherungsamt kritisiert Bonusprogramme und kosteneinsparende Maßnahmen.

07.05.2018 • 0 Kommentare

Gesundheitsminister Jens Spahn eröffnete seine Amtszeit mit einem Paukenschlag. Spahn fordert von den Krankenkassen eine Reduzierung der Beiträge. Die gesetzlichen Krankenkassen erzielten im letzten Jahr einen Überschuss von 3,15 Milliarden Euro. Damit stiegen die Reserven auf 28 Milliarden an. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Jens Spahn: "Geld horten ist nicht Aufgabe der Krankenkassen."

Kritik an der Forderung des Gesundheitsministers äußerte der GKV-Spitzenverband. Schon zum ersten Januar seien die Beiträge von zwölf Millionen gesetzlich Versicherten gesenkt worden, so der GKV Sprecher Florian Lanz gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. AOK-Chef Martin Litsch lehnt ebenfalls eine Senkung der Beiträge ab, spricht von kostspieligen Plänen der Koalitionäre, wodurch mit zusätzlichen Ausgaben zu rechnen sei. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, sieht es ähnlich: Im Koalitionsvertrag sind diverse Vorschläge enthalten, die die medizinische Versorgung verbessern und die Pflege stärken sollen. Das wird nicht kostenneutral umzusetzen sein", so Elsner im Ärzteblatt. "Jetzt von den Krankenkassen eine Absenkung der Beitragssätze zu fordern, gehe an der Realität vorbei."

MdB Dr. Roy Kühne (CDU) unterstützt zwar den Gesundheitsminister in seiner Aussage, dass die Kassen einen massiven Überschuss erwirtschaftet haben und dies nicht Sinn einer Krankenkasse sei, appellierte aber auch an die Kassen und den Gesundheitsminister, jetzt in die Mittelschicht zu investieren, wie zum Beispiel in Arzthelfer, Assistenzberufe oder Therapeuten. Es gelte der Kaufmannsatz: "Investiere, wenn du hast."

Der Sonderbericht des Bundesversicherungsamtes (BVA) zum Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bemängelt das System noch aus einem anderen Blickwinkel. Die Krankenkassen nutzten Bonusprogramme oder Präventionsleistungen, um vorrangig gesunde Mitglieder zu akquirieren. Alte und kränkere Patienten benachteiligten die Kassen dagegen bei den Leistungen. Der Vorwurf lautet, die Kassen lehnten Rehamaßnahmen ab und würden Versicherte mit Hilfsmitteln in schlechter Qualität versorgen. Um Kosten zu sparen, kauften die Kassen Hilfsmittel wie Beatmungsgeräte oder Katheter über Ausschreibungen ein, die zulasten der Qualität gingen.

Daniela Driefert / physio.de

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