Gesetze, Richtlinien, Verträge und Empfehlungen für Leistungserbringer von Heilmitteln

Wissenswertes über Heilmittel

Heilmittel sind persönliche Dienstleistungen, die von zugelassenen Leistungserbringern erbracht werden. Hierzu gehören Maßnahmen der physikalischen Therapie (z.B. Massagen, Krankengymnastik), der Sprachtherapie (Logopädie) und der Beschäftigungstherapie (Ergotherapie).
Die verordnungsfähigen Heilmittel sind in den Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen aufgeführt. Eine Verordnung und Abgabe von Heilmitteln, die nicht diesen Richtlinien entspricht, kann grundsätzlich nicht zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung erfolgen.
Die Erteilung von Zulassungen sowie von Zulassungserweiterungen fällt in die Zuständigkeit der Landesverbände der Krankenkassen. Die Anforderungen an die Zulassungen und Zulassungserweiterungen sind in den Zulassungsempfehlungen geregelt, die ein bundeseinheitliches Zulassungsverfahren gewährleisten sollen.
Die Einzelheiten der Versorgung mit Heilmitteln, die Preise und deren Abrechnung werden auf der Landesebene vertraglich geregelt. Die Verträge werden zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Verbänden der Ersatzkassen auf Landesebene mit Wirkung für ihre Mitgliedskassen und den Leistungserbringern oder Verbänden der Leistungserbringer abgeschlossen.
Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Spitzenverbände der Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der Interessen der Heilmittelerbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene gemeinsam Rahmenempfehlungen über die einheitliche Versorgung mit Heilmitteln abgeben. Die Rahmenempfehlungen stellen die Grundlage für die oben genannten Verträge auf der Landesebene dar.

Zulassungsbedingungen

Darin wird festgelegt welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um eine Praxis zu eröffnen. Weiterhin wird für jede Berufsgruppe (Masseure, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Logopäden) aufgeführt welche berufspraktischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen und welche Anforderungen die Praxisausstattung erfüllen muss.

Zulassungserweiterung für besondere Maßnahmen der physikalischen Therapie

Darin wird für die einzelnen Maßnahmen aufgeführt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um die Weiterbildung von den Kassen anerkannt zu bekommen. Es werden auch die anerkannten Einrichtungen aufgeführt: Manuelle Lymphdrainage, Manuelle Therapie, Bobath, Vojta, PNF, Gerätegestützte Krankengymnastik.